Alle Artikel mit dem Schlagwort: Wahlkampf

Dreifach-Flop für Rechte und Nazis in Köln

So richtig in die Hose gingen heute drei rechte Veranstaltungen in Köln. Am Vormittag versuchte sich die AfD mit einem Stand in Rodenkirchen. Zu ihrem Ärger waren allerdings 10 Minuten nach dem Aufbau Aktivist*innen von Kein Veedel für Rassismus vor Ort und umringten den Stand. Damit war es mit der Öffentlichkeitswirksamkeit vorbei, was auch der sichtlich genervte AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Christer Cremer nicht mehr ändern konnte.

Das ist alles nur geklaut…

Wer braucht noch Daily Soaps, wir haben ja Pro NRW.Vor dem Bonner Amtsgericht kam es gestern auf den Tisch: Der ehemalige Bonner Ratsherr für Pro NRW, Detlef Schwarz, hatte 2014 sein Ratsmandat an Christopher von Mengersen verkauft. In einer schriftlichen Vereinbarung hatten die beiden festgelegt, dass Schwarz bis zum Ende der Ratsperiode monatlich 560,- € von von Mengersen bekommt, also ca. 30.000,-€. Nicht schriftlich festgelegt, aber ganz offensichtlich so vereinbart hatten die beiden, dass Schwarz dafür sein Ratsmandat an von Mengersen abtritt. Das Problem: Nach der ersten Rate stellte von Mengersen seine Zahlungen ein, worauf Schwarz nun vor Gericht zog, um das ausstehende Geld einzutreiben. Für den Richter des Amtsgerichtes war die Sache allerdings klar:„Für mich ist das ein Mandatsverkauf“, so Richter Stollenwerk, und damit sittenwidrig. Der Klage von Schwarz wird demnach nicht stattgegeben, das Urteil wird am 03.02. 2016 gefällt. Ob dieser Kuhhandel für von Mengersen noch weitere Konsequenzen hat, wird nach Auskunft des Stadt-Vizesprechers nach Erhalt des Urteils geprüft werden.

Wir haben es geschafft!

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt. 

JETZT SEID IHR ALLE GEFRAGT

ihr habt massenhaft diese Seite angeklickt und geholfen, die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ zu verbreiten. Das ist großartig. So ist es uns bisher gelungen, den Wahlkampf von „Pro Köln“ zu einem mittleren Desaster zu machen. Aber jetzt seid ihr alle gefragt: „Pro Köln“ betreibt diesen Wahlkampf mit extrem rassistischen Parolen wie „Wut im Bauch, lass es raus“, „Angsttraum Stadt – Wir haben’s satt“ (mit durchgestrichener Moschee) oder „Bürgermut stoppt Asylantenflut“. Wie wir verstehen viele das als eine direkte Aufforderung zu rassistischer Gewalt. Mit diesen Parolen wollen „Pro Köln“ und „Pro NRW“ am 23.05. als Wahlkampfabschlusskundgebung mit einer „Lichterkette“ vor zwei Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl ziehen. Viele von uns erinnern sich an die Zeit vor 20 Jahren, als ähnliche Parolen dazu führten, dass fast täglich Unterkünfte von AsylbewerberInnen oder Häuser von MigrantInnen brannten, und es Dutzende Tote gab. Das ist den führenden Köpfen von „Pro Köln“ sehr wohl bewusst, schließlich hatten einige von ihnen Anfang der 90er Jahre u.a. beste Kontakte ins Millieu der Attentäter von Solingen. „Pro Köln“ spielt mit ihren Wahlslogans bewusst mit dem …

NEWS – Gegenprotest in Riehl organisiert

ACHTUNG – Neuer Treffpunkt: Kommt am Fr., 23.05.2014, ab 15:00 h massenhaft zum Riehler Gürtel / Esenbeckstraße. Lasst die Flüchtlinge nicht mit den RassistInnen von “Pro NRW” allein! Lautstark gegen den Aufmarsch von “Pro Köln/Pro NRW”! Es wurden mehrere Mahnwachen in Riehl angemeldet. Damit ihr einen besseren Überblick erhaltet, hier ein Kartenausschnitt. Die pink markierten Stellen sind unsere Standorte der Mahnwachen. Der Twitter-ticker lautet: @forCologne Infotelefon: 0157 54743798 

Die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ ruft auf

Flüchtlinge schützen – gemeinsam gegen rassistische Aggression! Seit mehreren Wochen läuft unsere Kampagne gegen Rassismus im aktuellen Kommunal- und Europawahlkampf. Konzentriert haben wir uns dabei auf den besonders aggressiv rassistischen Wahlkampf von „Pro Köln/Pro NRW“. Die Kampagne ist bis heute sehr erfolgreich gelaufen. Mit wenigen Ausnahmen wurden alle Kundgebungen von „Pro Köln“ ver- oder massiv behindert. Besonders positiv war dabei die spontane Unterstützung der Bevölkerung in den Vierteln. Massenhaft wanderte das Propagandamaterial von „Pro Köln“ in unsere großen „Braune Säcke“ Nach unseren ersten erfolgreichen Gegenaktionen wurden die Mehrzahl der von „Pro Köln“ angemeldeten Termine, sogar abgesagt. Als Höhepunkt und Finale ihrer NRW Wahlkampagne haben sie sich was besonders Wider- wärtiges ausgedacht. Als Abschlusskundgebung hat „Pro NRW/Pro Köln“ am 23.5. eine Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl angekündigt. Die Flüchtlinge beschlossen daraufhin am 23.5. zu fliehen. Sie machen mit den Kindern aus der Unterkunft einen Ausflug in den Zoo, damit sie nicht von den RassistInnen traumatisiert werden können. In RiehI wird das nicht einfach so hingenommen. Im Stadtteil hat sich ein runder Tisch konsti- tuiert, der eine Willkommenskultur für …

Berichte zu den „Pro Köln“-Kundgebungen am 15.05. in Gremberg und Zollstock

Morgens gegen 9.40 Uhr baute PK in einem Eckchen am Markt in Gremberg ihren Baldachin auf, eingeklemmt zwischen Verkehrsschild und Marktwagenrückseite. Uckermann machte wie üblich etwa eine dreiviertel Stunde den Alleinunterhalter, drei weitere „Pro’s“ um ihn, während Fiedler und ein anderer um den Platz ein paar Plakate aufhingen. In „ihrem besten Stadtteil“(Uckermann) gelang es ihnen, etwa fünf Gesinnungsfreunden Faltblätter zuzustecken. Von der Kampagne waren wir anfangs zu fünft vor Ihnen da, mit Transparent, Pfeifen und Braunsack, der jedoch kaum zum Einsatz kam, weil die Leute auf dem Markt sowieso nichts mit „Pro Köln“ zu tun haben wollten. Unsere Infoblätter wurden gut genommen und wie so oft, sammelte sich nach und nach ein buntes Völkchen von „Pro Köln“-Gegnerinnen, die mit ihrer Meinung auch nicht hinter dem Berg hielten. Ein junger Nachbar hatte sogar sein (Fußball)Megaphon mitgebracht und bot Uckermann Paroli.

„Pro Kölns“ Märchenstunde:

„Sensationeller Zuspruch in der Schildergasse“ vermeldet „Pro Köln“ auf ihrer Internetseite. Tatsächlich hatte „Pro Köln“ dort gestern (14.05.14) einen Stand, zu dem sie ihre gesamte aktive Belegschaft – sprich: 10 Leute -, mobilisiert hatten. Sehr kurzfristig erfuhren wir davon und konnten zunächst nur wenige AktivistInnen dorthin mobilisieren. Allerdings war das auch kaum noch notwendig, denn bei unserem Eintreffen war der Stand bereits von heftig protestierenden PassantInnen umringt. Als dann noch der „Braune Sack“ dazu kam, herrschte das gewohnte Bild: Wütend plärrende „Pro Kölner“ am Mikrofon, umringt von empörten PassantInnen und „Kein Veedel für Rassismus“-AktivistInnen, die sich die rassistische Hetze nicht bieten lassen. Äußerst dünnhäutig zeigte sich besonders Tony Fiedler gegenüber dem „Braunen Sack“, den er vergeblich zu entwenden versuchte. Die Fotos auf der „Pro Köln“-Internetseite sollen den großen Zuspruch der Bevölkerung belegen. Ein kleines Problem verschweigt „Pro Köln“ allerdings: es handelte sich ausschließlich um GegendemonstrantInnen ;o)

Köln-Kalk Verbot für „Pro Köln“ und AfD

11.05.2014/Köln. Gestern trotzten zahlreiche Engagierte dem be…scheidenden Wetter. In Köln-Kalk setzte das Bündnis „Schäl Sick gegen Rassismus“ Zeichen mit einer Großbuchstabenaktion gegen das „braune Gedankengut“ von „Pro Köln“ und AfD. Es wurden zahlreiche Flugblätter verteilt und mit Redebeiträgen auf sich aufmerksam gemacht.    

Fortuna Fans gegen rechten Wahlkampf

11.05.2014/Köln. Nachdem die Südkurve des 1. FC Köln beim letzten Heimspiel bereits deutlich gezeigt hat, was sie von der selbst ernannten Bürgerbewegung „Pro Köln“ hält, nämlich nix. Solidarisierten sich am gestrigen Samstag auch im Kölner Südstadion Fans des SC Fortuna Köln mit der Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ und den Protesten gegen den rechten Wahlkampf. Da die Fortuna aufgrund eines Ausgleichstreffers kurz vor Schluss erneut ihre Meisterfeier verschieben musste, nutzen einige Fans ihr Feuerwerk im Anschluss zur Müllverbrennung.