Alle Artikel mit dem Schlagwort: Markus Wiener

„Kögida“ kam nicht weit

Ein Dankeschön geht zu aller erst an alle Teilnehmer/innen der Kundgebung von „Köln gegen Rechts“, an Euch, die ihr dem Aufruf gefolgt seid, gegen „Kögida“ klare Kante zu zeigen. Das Szenario war absurd. Das Häuflein der „Kögidas“ war auf der Nordhälfte des Bahnhofsvorplatzes von der Polizei eng „gekesselt“ durch einen Ring von Polizeifahrzeugen. Außer ihren Schwartz-rot-gelben Fahnen war von ihnen nichts zu sehen. Ihre Redebeitäge waren kaum zu hören. Denn rund um die südliche Seite des Platzes und auf der Domplatte über dem Bahnhofsvorplatz sangen, trom- melten, pfiffen und schrien über drei Tausend gut gelaunte Gegendemonstrant*innen. Durch unsere im Vorfeld getätigten zahlreichen Anmeldungen für Kundgebungen konnten wir den Bewegungsspielraum der „Kögida“-Versammlung stark eingrenzen. Letztendlich konnten sie, hermetisch abgeriegelt von der Polizei, lediglich 500 Meter auf einer Strasse ohne Wohnhäuser und Laufpublikum geradeaus marschieren und dann wieder zurück. An den Polizeisperren zu den Seitenstraßen wurden sie immer wieder von dem Gejohle der Gegendmonstrant*innen empfangen, die auf der Parallelstrasse spontan einen begleitenden Demonstrationszug organisiert hatten.  

Pro Köln/NRW lässt Jörg Uckermann fallen

Soeben verschickt „Pro Köln“ folgende Pressemitteilung: „Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie bei einer evtl. Berichterstattung zum Ausgang des PRO-KÖLN-Prozesses vor dem Landgericht Köln zu beachten, dass der ehemalige Ehrenfelder CDU-Vorsitzende und frühere Kölner Ratsherr Jörg Uckermann schon seit Sommer 2014 kein Mitglied mehr ist bei den Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW. Mit freundlichen Grüßen, für die Vorstände der Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW i.A. Tony-Xaver Fiedler stv. PRO-KÖLN-Vorsitzender PRO-NRW-Generalsekretär“

Pressemeldung: Kein Veedel für Rassismus

– zum Aufmarsch von HoGeSa und den Ausschreitungen von ca. 4000 rechten Hooligans und Neonazis – und der Gegenkundgebung (1200 Teilnehmer*innen) von „Kein Veedel für Rassismus“ am 26.10.2014 Die Kundgebung von „Kein Veedel für Rassismus“ begann um 14:00 Uhr, verlief absolut friedlich und wurde mit einer geschlossenen Demonstration um 16:30 Uhr durch die Stadt bis zum Friesenplatz beendet. Auf der Kundgebung selber wiesen verschiedene Redner*innen – u.a. von „kein mensch ist illegal“, „Kein Veedel für Rassismus“ der Initiative „Keupstraße ist überall“,  ver.di, VVN , des Antifa AK u.a. auf den rassistischen und gewaltbereiten Charakter von Ho.Ge.Sa. hin. Außerdem gab es ein Musikprogramm, Stefan Brings trat mit einem Wortbeitrag auf. Unsere Kundgebungsleitung machte die Polizei mehrere Male darauf aufmerksam, dass Hool-/Nazigruppen unsere Kundgebung stören und angreifen wollten. Eine Reihe unserer Teilnehmer*innen postierte sich daraufhin mit Transparenten vor den Bahnhofseingängen zum Schutz unserer Kundgebung.  

Pro NRW Funktionär weiterhin Anmelder der Hooligan- und Neonazi-Demo am 26.10.14

Immer wieder versuchen die Organisatoren der für den 26.10. in Köln geplanten Kundgebung von „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) den Anschein zu erwecken, dass sie keine Verbindungen zu Neonazis und anderen Rechtsradikalen hätten und lediglich gegen Salafisten demonstrieren wollten. Neueste Recherchen belegen aber das Gegenteil. Der angebliche Rückzug des „Pro NRW“ Funktionärs Dominik H. Roeseler aus der Vorbereitung des HOGESA Treffens hat nie stattgefunden. Roeseler ist zwar nicht mehr der Versammlungsleiter, bleibt aber weiterhin Anmelder des Treffens. Thomas Müller, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen das HOGESA Treffen: „Während Markus Beisicht sich für „Pro NRW“ wortreich von der Hooligan- und Neonazi-Szene distanziert, fungiert sein Stellvertreter und „Pro NRW“-Ratsherr von Mönchengladbach, Dominik Roeseler, als Anmelder der Demonstration am 26.10.14. Wie immer ist Beisichts Distanzierung nichts weiter als heiße Luft. Die Demonstration am 26.10.14 ist ein weiteres Kapitel in der engen Verflechtung „Pro NRWs“ mit der extrem rechten Szene.“  

Flüchtlingsunterbringung in Worringen

Informationsveranstaltung der Stadt Köln vom 18.9.2014 Da ist die Stadt Köln in Worringen zunächst mit einem blauen Auge davon gekommen. Die kritischen Fragen und Anmerkungen der Anwesenden (inklusive von Bezirksbürgermeister Zöllner) zu den Containerbauten für Flüchtlinge, der Belegung und den möglichen Alternativen wurden nur teilweise und auch dann größenteils nur vage beantwortet, aber der befürchtete Aufstand blieb aus. Auf dem schwach besetzten Podium (es fehlten z.B. Sozialdezernentin Frau Reker und Herr Krücker von der Caritas für den Runden Tisch, die bisher immer präsent waren) war vor allem Herr Ferber (Amt für Wohnungswesen, Stadt Köln) zuständig für die Vorstellung und geforderten Antworten. In Fragen der Flüchtlingsunterbringung scheint sich Routine einzustellen: vorhandene und erwartete, steigende Zahlen von Flüchtlingen und Unterbringungskapazitäten in Köln sind mittlerweile bekannt. Es bestehen dennoch große Schwierigkeiten, die Leitlinien für dezentrale Wohnungen einzuhalten und neue Standorte zu finden.  Auf Worringen bezogen sind zudem die Fragen nach einer angemessenen Anzahl von Sozialarbeitern und der wetterfeste, adäquate Aufbau der Unterkünfte für die Flüchtlinge zu klären (Sportplatz oder Schule).

Flüchtlinge sind in Blumenberg und Worringen willkommen

Bei den Informationsveranstaltungen der Stadt Köln in Blumenberg und Worringen geht es – wie bisher – darum, wegen aufkommender Proteste der Bevölkerung eine bessere Akzeptanz neuer Flüchtlingsunterkünfte zu erreichen, indem ein fertiges Konzept (Details zu Lage, Größe und Ausstattung sowie Zeitplan) erläutert und Fragen der Besucher beantwortet werden, um vor allem Bedenken zu zerstreuen bzw. Sorgen zu beschwichtigen. Aus unserer Sicht hat diese Vorgehensweise nur teilweise die erwünschten Erfolge erzielt. Die Kampagne „kein Veedel für Rassismus“ fordert wie viele andere Akteure die Erfüllung der Leitlinien zur Unterbringung für Geflüchtete, die humanere Lebensbedingungen in Wohnungen schafft,  eine gute Nachbarschaft ermöglichen und dadurch nicht zuletzt den offenen und latenten Rassismus in der Gesellschaft abbauen hilft. Ansätze von  „Willkommenskultur“ aufzubauen, wurde bei bisherigen Unterkünften im wesentlichen den z.T. spontan entstandenen AnwohnerInitiativen überlassen – und diese fühlen sich nicht selten von der Stadt oder den jeweiligen Trägern der Unterkünfte behindert. Auch (zukünftigen) Bewohner/innen der Unterkünfte wird nicht auf Augenhöhe begegnet, indem sie etwa zu den Informationsterminen eingeladen werden und indem sie ein Mitspracherecht bei ihren Lebensbedingungen haben. Informationen zum …

Wir haben es geschafft!

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt. 

JETZT SEID IHR ALLE GEFRAGT

ihr habt massenhaft diese Seite angeklickt und geholfen, die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ zu verbreiten. Das ist großartig. So ist es uns bisher gelungen, den Wahlkampf von „Pro Köln“ zu einem mittleren Desaster zu machen. Aber jetzt seid ihr alle gefragt: „Pro Köln“ betreibt diesen Wahlkampf mit extrem rassistischen Parolen wie „Wut im Bauch, lass es raus“, „Angsttraum Stadt – Wir haben’s satt“ (mit durchgestrichener Moschee) oder „Bürgermut stoppt Asylantenflut“. Wie wir verstehen viele das als eine direkte Aufforderung zu rassistischer Gewalt. Mit diesen Parolen wollen „Pro Köln“ und „Pro NRW“ am 23.05. als Wahlkampfabschlusskundgebung mit einer „Lichterkette“ vor zwei Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl ziehen. Viele von uns erinnern sich an die Zeit vor 20 Jahren, als ähnliche Parolen dazu führten, dass fast täglich Unterkünfte von AsylbewerberInnen oder Häuser von MigrantInnen brannten, und es Dutzende Tote gab. Das ist den führenden Köpfen von „Pro Köln“ sehr wohl bewusst, schließlich hatten einige von ihnen Anfang der 90er Jahre u.a. beste Kontakte ins Millieu der Attentäter von Solingen. „Pro Köln“ spielt mit ihren Wahlslogans bewusst mit dem …

NEWS – Gegenprotest in Riehl organisiert

ACHTUNG – Neuer Treffpunkt: Kommt am Fr., 23.05.2014, ab 15:00 h massenhaft zum Riehler Gürtel / Esenbeckstraße. Lasst die Flüchtlinge nicht mit den RassistInnen von “Pro NRW” allein! Lautstark gegen den Aufmarsch von “Pro Köln/Pro NRW”! Es wurden mehrere Mahnwachen in Riehl angemeldet. Damit ihr einen besseren Überblick erhaltet, hier ein Kartenausschnitt. Die pink markierten Stellen sind unsere Standorte der Mahnwachen. Der Twitter-ticker lautet: @forCologne Infotelefon: 0157 54743798 

Die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ ruft auf

Flüchtlinge schützen – gemeinsam gegen rassistische Aggression! Seit mehreren Wochen läuft unsere Kampagne gegen Rassismus im aktuellen Kommunal- und Europawahlkampf. Konzentriert haben wir uns dabei auf den besonders aggressiv rassistischen Wahlkampf von „Pro Köln/Pro NRW“. Die Kampagne ist bis heute sehr erfolgreich gelaufen. Mit wenigen Ausnahmen wurden alle Kundgebungen von „Pro Köln“ ver- oder massiv behindert. Besonders positiv war dabei die spontane Unterstützung der Bevölkerung in den Vierteln. Massenhaft wanderte das Propagandamaterial von „Pro Köln“ in unsere großen „Braune Säcke“ Nach unseren ersten erfolgreichen Gegenaktionen wurden die Mehrzahl der von „Pro Köln“ angemeldeten Termine, sogar abgesagt. Als Höhepunkt und Finale ihrer NRW Wahlkampagne haben sie sich was besonders Wider- wärtiges ausgedacht. Als Abschlusskundgebung hat „Pro NRW/Pro Köln“ am 23.5. eine Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl angekündigt. Die Flüchtlinge beschlossen daraufhin am 23.5. zu fliehen. Sie machen mit den Kindern aus der Unterkunft einen Ausflug in den Zoo, damit sie nicht von den RassistInnen traumatisiert werden können. In RiehI wird das nicht einfach so hingenommen. Im Stadtteil hat sich ein runder Tisch konsti- tuiert, der eine Willkommenskultur für …