Traueranzeige
Wir trauern um unsere Freundin Cristina.
Wir trauern um unsere Freundin Cristina.
© Redaktion Kein Veedel für Rassismus In den vergangenen Monaten haben viele daran mitgewirkt, die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ inhaltlich neu aufzustellen, so dass wir 2017 erneut loslegen können. Aus dem erfolgreichen Jahr 2014, in dem wir und viele andere „Pro Köln“ eine Wahlniederlage bereiten konnten, haben wir noch 250,- Euro in unserer Sparbüchse. Damit kommen wir natürlich nicht weit. Deshalb bitten wir Dich/Euch um eine Spende. Wir wollen auch in Zukunft tausende Flyer, Bierdeckel, Briefkastenaufkleber, „Braune Säcke“ u. ä. für den Straßenwahlkampf herstellen, Treffen und Infoabende organisieren sowie Bildungsarbeit durchführen.
Um 12h begann die Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ mit einigen tausend Teilnehmer/innen. Um 13h stießen etwa 1000 Frauen vom Flashmob „Gegen Männergewalt“ dazu. Zahlreiche Rednerinnen verurteilten die sexuellen Übergriffe an Silvester in Köln. Sie machten deutlich, dass sexuelle Gewalt von Männern nicht an Herkunft und Religion gebunden ist und kritisierten ausdrücklich den Versuch von Pegida und anderen Rassisten/innen die Empörung über die sexuellen Übergriffe für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Auf der anderen Seite des Breslauer Platzes versammelten sich etwa 1300 Pegidas, die ihr sexistisches Weltbild mit Parolen wie „Antifa Hurensöhne“ auf den Punk brachten. Die Pegida Versammlung bestand zum größten Teil aus Nazis und Hooligans aus dem Hogesa Spektrum. Viele der Teilnehmer waren betrunken und äußerst aggressiv. Der Demonstrationszug der Nazis wurde nach etwa 300 Metern von der Polizei wegen Böllerwürfen und Vermummung gestoppt. Es kam zu zahlreichen Flaschenwürfen auf die Polizei und einem Wasserwerfereinsatz. Die Demo wurde daraufhin aufgelöst. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ beendete seine Kundgebung mit einer Demonstration von über 1000 Leuten zum Westbahnhof. Wir freuen uns, dass so …
Mit einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.
1. Mai 2015, Köln. 250 AntifaschistInnen blockierten heute am 01.Mai ab 16:00 h die Zugänge zum Hauptbahnhof am Breslauer Platz und hinderten eine Gruppe von ca. 40 Neonazis daran, zu einer Demonstration nach Essen zu fahren. „Die Rechte“ hatte den Breslauer Platz als Sammlungspunkt für die gemeinsame Fahrt herausgegeben. Sichtlich überrascht waren die ersten Neonazis um Sven Skoda und Jan Fartas, als sie der Menge am Bahnhof gegenüber standen. Die ebenso überraschte Polizei hatte erhebliche Mühe, ausreichend Kräfte zusammen zu ziehen. Erst nach einer Dreiviertelstunde kam die Verstärkung der Einsatzbereitschaft aus Brühl und konnte die Neonazis um 17:00 h schließlich in einem Bus zum Bahnhof Mülheim fahren. Der weitere Verbleib ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, ein längerer Bericht folgt.
Das „vorläufige“ Ende von Dügida verkündete Manuela Eschert („Ladies gegen Salafisten“) am Montag in Düsseldorf. Man wolle ein neues Konzept entwickeln und Kräfte bündeln. Eschert hatte am Montag die Versammlungsleitung übernommen, nachdem sich Bastian Pufal scheinbar nach seinem Austritt bei „Pro NRW“ auch noch aus der Dügida-Organisation zurückgezogen hat. Bei den kaum 50 verbliebenen Demo-Teilnehmer _innen stieß diese Ankündigung auf wenig Begeisterung.
Gestern fand die 2.Verhandlung gegen Nico Ernst statt. Er war von 3 Personen angezeigt worden, weil er am 24.Mai 2014, auf der letzten Wahlkampf-Kundgebung von „Pro NRW“ vor dem HBf in Köln die Zuhörer mehrfach beleidigt und den Völkermord in Nazi-Deutschland geleugnet hatte. In der 1. Verhandlung im Februar stellte sich heraus, dass der 2.Vorwurf, die Leugnung des Genozids, von der Polizei weder in den Anzeigen aufgenommen worden war noch im Zusammenschnitt der polizeilichen Video-Dokumentation auftauchte. Um diesen Sachverhalt zu klären und das fehlende Beweis-Material zu beschaffen, wurde der Prozess vertagt.
Bastian Pufal tritt bei „Pro NRW“ aus. Bastian Pufal ist nicht länger Mitglied und Funktionsträger bei „Pro NRW“. Am Montag erklärte er auf der wöchentlichen „Dügida“-Veranstaltung in Düsseldorf seinen Austritt und zerriss seinen „Pro NRW“-Mitgliedsausweis. Laut Pufal war er vom „Pro NRW“-Vorsitzenden Markus Beisicht gedrängt worden, seine „Dügida“-Aktivitäten einzustellen. Beisicht versucht seit Beginn der „Bo-Kö-Dügida“-Demonstrationen krampfhaft, seine Kader zurückzupfeifen, die in der Organisation der Demonstrationen stecken und offensichtlich keine Probleme mit der Zusammenarbeit mit NPDlern, Hogesa-Nazis und sonstigen extremen Rechten haben. Kurz zuvor war bereits die langjährige Neonazi-Aktivistin und „Dügida“-Organistatorin Melanie Dittmer nach einem „freundschaftlichen Gespräch“ aus dem „Pro NRW“-Vorstand entfernt worden.
Am Montag, den 23.2.15, fand im Gymnasium Pesch eine Bürgerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Esch statt. Bis Anfang 2016 sollen am Rand von Esch Wohnungen für 150 Menschen in Containerbauweise für maximal 5 Jahre errichtet werden. Mehrere Hundert Leute strömten herbei. Städtischerseits war Sozialdezernentin Reker, das Wohnungsamt, Caritas/Flüchtlingsrat und das Schulamt vertreten. Frau Reker scheint mittlerweile einen Rhetorikkurs besucht zu haben und war sichtlich im Wahlkampf, weit weniger bürokratisch als früher, und entschlossen: „hier geht es nicht um das ob, sondern um das wie…“.
„Kögida“ ist Geschichte – das haben wir mit unserer erfolgreichen Mobilisierung geschafft und in Köln somit erstmal Ruhe. Aber leider ist das Problem damit noch nicht vom Tisch. In Düsseldorf sind weiterhin jeden Montag Aufmärsche von „Dügida“ geplant, organisiert von Melanie Dittmer (Pro NRW) und ihrer Nazi- und Hooligan-Truppe. Düsseldorf braucht unsere Unterstützung, damit bald auch in ganz NRW Schluss ist mit rassistischen Aufmärschen a la „Kögida, Dügida, Pegida“, oder wie auch immer sie heißen mögen. Deshalb wollen wir am Mo. 09.02.15 mit möglichst vielen Menschen nach Düsseldorf fahren, um die Anti-Dügida-Aktionen zu unterstützen. Treffpunkt: 17:30 h Köln HBF, Abfahrt 17:49 h Facebookveranstaltung HIER +++Achtet auf weitere Ankündigungen+++