Alle Artikel mit dem Schlagwort: Brauner Müll

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Mit einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.

Faschos kriegen Kette

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

1. Mai 2015, Köln. 250 AntifaschistInnen blockierten heute am 01.Mai ab 16:00 h die Zugänge zum Hauptbahnhof am Breslauer Platz und hinderten eine Gruppe von ca. 40 Neonazis daran, zu einer Demonstration nach Essen zu fahren. „Die Rechte“ hatte den Breslauer Platz als Sammlungspunkt für die gemeinsame Fahrt herausgegeben. Sichtlich überrascht waren die ersten Neonazis um Sven Skoda und Jan Fartas, als sie der Menge am Bahnhof gegenüber standen. Die ebenso überraschte Polizei hatte erhebliche Mühe, ausreichend Kräfte zusammen zu ziehen. Erst nach einer Dreiviertelstunde kam die Verstärkung der Einsatzbereitschaft aus Brühl und konnte die Neonazis um 17:00 h schließlich in einem Bus zum Bahnhof Mülheim fahren. Der weitere Verbleib ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, ein längerer Bericht folgt.

Pegida – läuft nicht in Köln

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Mindestens 12.000 Menschen setzten gestern ein eindrucksvolles und entschlossenes Zeichen gegen KögIdA. Die große Menge der GegendemonstrantInnen und entschlossene Blockaden verhinderten, dass die rassistische Demonstration durch Köln laufen konnte. Das klägliche Häuflein der 300 „Kögida“-AnghängerInnen musste sich mit einer Kundgebung auf dem Ottoplatz zufrieden geben, umzingelt von GegendemonstrantInnen. Nachdem am Kundgebungsplatz von „Kein Veedel für Rassismus“ an der Siegesstraße die ca. 5000 DemonstrantInnen die Fußgängerbrücke und Teile der Wegstrecke blockiert hatten und sich gegenüber der geplanten Wegstrecke postierten, war schnell klar: Pegida – läuft nicht in Köln. Leider gab es bei den friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams der DemonstrantInnen brutale Knüppel- und Pfeffersprayeinsätze der Polizei. Offensichtlich war es die eigentliche Polizeistrategie, „Kögida“ durch Köln laufen zu lassen. Der Entschlossenheit der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass dies nicht durchgesetzt werden konnte. Nach der Beendigung der „Kögida“-Kundgebung zogen noch ca. 2000 Menschen von „Kein Veedel für Rassismus“- und „Köln stellt sich Quer“ über die Deutzer Brücke zum Roncalliplatz, exakt auf der von „Kögida“ geplanten Route. Hans Lober, Pressesprecher von „Kein Veedel für Rassismus“: „Mindestens 12.000 KölnerInnen …

Pro Köln/NRW lässt Jörg Uckermann fallen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Soeben verschickt „Pro Köln“ folgende Pressemitteilung: „Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie bei einer evtl. Berichterstattung zum Ausgang des PRO-KÖLN-Prozesses vor dem Landgericht Köln zu beachten, dass der ehemalige Ehrenfelder CDU-Vorsitzende und frühere Kölner Ratsherr Jörg Uckermann schon seit Sommer 2014 kein Mitglied mehr ist bei den Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW. Mit freundlichen Grüßen, für die Vorstände der Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW i.A. Tony-Xaver Fiedler stv. PRO-KÖLN-Vorsitzender PRO-NRW-Generalsekretär“

Pressemeldung: Kein Veedel für Rassismus

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

– zum Aufmarsch von HoGeSa und den Ausschreitungen von ca. 4000 rechten Hooligans und Neonazis – und der Gegenkundgebung (1200 Teilnehmer*innen) von „Kein Veedel für Rassismus“ am 26.10.2014 Die Kundgebung von „Kein Veedel für Rassismus“ begann um 14:00 Uhr, verlief absolut friedlich und wurde mit einer geschlossenen Demonstration um 16:30 Uhr durch die Stadt bis zum Friesenplatz beendet. Auf der Kundgebung selber wiesen verschiedene Redner*innen – u.a. von „kein mensch ist illegal“, „Kein Veedel für Rassismus“ der Initiative „Keupstraße ist überall“, ver.di, VVN , des Antifa AK u.a. auf den rassistischen und gewaltbereiten Charakter von Ho.Ge.Sa. hin. Außerdem gab es ein Musikprogramm, Stefan Brings trat mit einem Wortbeitrag auf. Unsere Kundgebungsleitung machte die Polizei mehrere Male darauf aufmerksam, dass Hool-/Nazigruppen unsere Kundgebung stören und angreifen wollten. Eine Reihe unserer Teilnehmer*innen postierte sich daraufhin mit Transparenten vor den Bahnhofseingängen zum Schutz unserer Kundgebung.

Flüchtlingsunterbringung in Worringen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Informationsveranstaltung der Stadt Köln vom 18.9.2014 Da ist die Stadt Köln in Worringen zunächst mit einem blauen Auge davon gekommen. Die kritischen Fragen und Anmerkungen der Anwesenden (inklusive von Bezirksbürgermeister Zöllner) zu den Containerbauten für Flüchtlinge, der Belegung und den möglichen Alternativen wurden nur teilweise und auch dann größenteils nur vage beantwortet, aber der befürchtete Aufstand blieb aus. Auf dem schwach besetzten Podium (es fehlten z.B. Sozialdezernentin Frau Reker und Herr Krücker von der Caritas für den Runden Tisch, die bisher immer präsent waren) war vor allem Herr Ferber (Amt für Wohnungswesen, Stadt Köln) zuständig für die Vorstellung und geforderten Antworten. In Fragen der Flüchtlingsunterbringung scheint sich Routine einzustellen: vorhandene und erwartete, steigende Zahlen von Flüchtlingen und Unterbringungskapazitäten in Köln sind mittlerweile bekannt. Es bestehen dennoch große Schwierigkeiten, die Leitlinien für dezentrale Wohnungen einzuhalten und neue Standorte zu finden. Auf Worringen bezogen sind zudem die Fragen nach einer angemessenen Anzahl von Sozialarbeitern und der wetterfeste, adäquate Aufbau der Unterkünfte für die Flüchtlinge zu klären (Sportplatz oder Schule).

Protest beim Kölner AfD Parteitag

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

13.09.2014, Rodenkirchen/Marienburg. Heute früh trafen sich über 60 Antifaschist/innen in Rodenkirchen und gingen zum Veranstaltungsort des Parteitages der Kölner Alternative für Deutschland (AfD), um ihren Protest gegen deren Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Rassismus und Elitendenken zum Ausdruck zu bringen. Immer wieder versucht sich die Partei AfD von dem Label „rechtsradikal“ abzugrenzen. Jedoch tickt die Mitgliedschaft anders. Beim heutigen Parteitag kamen ca. 15 Mitglieder der AfD. Einem Mitglied fiel aus Versehen eine Unterlagenmappe hin, so dass ein Flyer von „Pro NRW“ heraus fiel. Also doch der Wolf im Schafspelz? Wir kamen mit den Sportler/innen vor Ort ins Gespräch und gewährten einen reibungslosen Zu- und Abgang zum Sportgelände. Schließlich war es nicht unser Ziel, diesen Ablauf zu stören. Viele Eltern und Sportler/innen lobten das Engagement gegen die Rechtsaußen-Partei. Als uns ein Vorstandsmitglied des Marienburger Sport- Club bat, das Privatgrundstück zu verlassen, kamen wir der Aufforderung nach. Zu dem Zeitpunkt kamen sichtbar keine weiteren Parteimitglieder mehr an.

Flüchtlinge sind in Blumenberg und Worringen willkommen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Bei den Informationsveranstaltungen der Stadt Köln in Blumenberg und Worringen geht es – wie bisher – darum, wegen aufkommender Proteste der Bevölkerung eine bessere Akzeptanz neuer Flüchtlingsunterkünfte zu erreichen, indem ein fertiges Konzept (Details zu Lage, Größe und Ausstattung sowie Zeitplan) erläutert und Fragen der Besucher beantwortet werden, um vor allem Bedenken zu zerstreuen bzw. Sorgen zu beschwichtigen. Aus unserer Sicht hat diese Vorgehensweise nur teilweise die erwünschten Erfolge erzielt. Die Kampagne „kein Veedel für Rassismus“ fordert wie viele andere Akteure die Erfüllung der Leitlinien zur Unterbringung für Geflüchtete, die humanere Lebensbedingungen in Wohnungen schafft, eine gute Nachbarschaft ermöglichen und dadurch nicht zuletzt den offenen und latenten Rassismus in der Gesellschaft abbauen hilft. Ansätze von „Willkommenskultur“ aufzubauen, wurde bei bisherigen Unterkünften im wesentlichen den z.T. spontan entstandenen AnwohnerInitiativen überlassen – und diese fühlen sich nicht selten von der Stadt oder den jeweiligen Trägern der Unterkünfte behindert. Auch (zukünftigen) Bewohner/innen der Unterkünfte wird nicht auf Augenhöhe begegnet, indem sie etwa zu den Informationsterminen eingeladen werden und indem sie ein Mitspracherecht bei ihren Lebensbedingungen haben. Informationen zum …

Das kann nicht unkommentiert bleiben

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Die rechts außen Partei Alternative für Deutschland (AfD) veranstaltet am kommenden Samstag den 13.09.2014 ihren Kölner Parteitag. Beginnen soll dieser um 11:00 Uhr im Restaurant Pitis (Marienburger Sport- Club), Schillingsrotter Straße 99, 50996 Köln. Das wir inhaltlich ein Problem mit der AfD haben, stellten wir in unseren Artikeln bereits dar. In einigen NRW Städten haben die AfD-Funktionäre mit „Pro NRW“ und teilweise mit der NPD gemeinsame Listenaufstellungen für die Besetzung der städtischen Ausschüsse und Aufsichtsräte vorgenommen. Dies verdeutlicht welch politische Zeitgenossen sich dort versammeln. TREFFPUNKT: Sa., 13.09.2014 um 10:00 Uhr / KVB-Haltestelle Siegstr. (Rodenkirchen) Twitter-Account: twitter.com/forCologne

Wir haben es geschafft!

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt.