Alle Artikel mit dem Schlagwort: Antirassismus

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Mit  einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und  der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.   

Zweite Verhandlung gegen Nico Ernst („Pro NRW“) am Amtsgericht vom 27.4.2015

Gestern fand die 2.Verhandlung gegen Nico Ernst statt. Er war von 3 Personen angezeigt worden, weil er am 24.Mai 2014, auf der letzten Wahlkampf-Kundgebung von „Pro NRW“ vor dem HBf in Köln die Zuhörer mehrfach beleidigt und den Völkermord in Nazi-Deutschland geleugnet hatte. In der 1. Verhandlung im Februar stellte sich heraus, dass der 2.Vorwurf, die Leugnung des Genozids, von der Polizei weder in den Anzeigen aufgenommen worden war noch im Zusammenschnitt der polizeilichen Video-Dokumentation auftauchte. Um diesen Sachverhalt zu klären und das fehlende Beweis-Material zu beschaffen, wurde der Prozess vertagt.   

Esch heißt Flüchtlinge willkommen

Am Montag, den 23.2.15, fand im Gymnasium Pesch eine Bürgerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Esch statt. Bis Anfang 2016 sollen am Rand von Esch Wohnungen für 150 Menschen in Containerbauweise für maximal 5 Jahre errichtet werden. Mehrere Hundert Leute strömten herbei. Städtischerseits war Sozialdezernentin Reker, das Wohnungsamt, Caritas/Flüchtlingsrat und das Schulamt vertreten. Frau Reker scheint mittlerweile einen Rhetorikkurs besucht zu haben und war sichtlich im Wahlkampf, weit weniger bürokratisch als früher, und entschlossen: „hier geht es nicht um das ob, sondern um das wie…“.  

Auf nach Düsseldorf – Weg mit „Dügida“!

„Kögida“ ist Geschichte – das haben wir mit unserer erfolgreichen Mobilisierung geschafft und in Köln somit erstmal Ruhe. Aber leider ist das Problem damit noch nicht vom Tisch. In Düsseldorf sind weiterhin jeden Montag Aufmärsche von „Dügida“ geplant, organisiert von Melanie Dittmer (Pro NRW) und ihrer Nazi- und Hooligan-Truppe. Düsseldorf braucht unsere Unterstützung, damit bald auch in ganz NRW Schluss ist mit rassistischen Aufmärschen a la „Kögida, Dügida, Pegida“, oder wie auch immer sie heißen mögen. Deshalb wollen wir am Mo. 09.02.15 mit möglichst vielen Menschen nach Düsseldorf fahren, um die Anti-Dügida-Aktionen zu unterstützen. Treffpunkt: 17:30 h Köln HBF, Abfahrt 17:49 h Facebookveranstaltung HIER +++Achtet auf weitere Ankündigungen+++

Rassismus wegbassen! Love Music – Hate Kögida

Nächsten Mittwoch wollen die Kögida-Nazis wieder in Köln aufmarschieren, für nächste Woche haben sich bereits jetzt schon deutlich mehr Rassist*innen angekündigt. Rassist*innen und Nazis fühlen sich in Köln ganz offensichtlich wohl. Ungestraft kann mensch hier den Hitlergruss zeigen, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angreifen und in Polizeibegleitung vermummt herumlaufen. Die Taktik der Polizeiführung und des Polizeipräsidenten Albers: Lassen wir die Nazis mal machen…  

Wie weiter mit „Nokögida“?

Wir, das antifaschistische Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“, blicken gemeinsam mit Euch auf ereignisreiche Wochen zurück. Gegründet hatte sich unser Bündnis aus antifaschistischen Initiativen und Einzelpersonen nach dem Schock des „HoGeSa“-Aufmarsches im Oktober 2014. Unter dem Eindruck neuer rassistischer Mobilisierungen, wie der „Pegida“-Bewegung, war für uns von Anfang an klar, dass wir den Versuchen mit „Kögida“ einen lokalen „Pegida“-Ableger zu etablieren mit aller Entschlossenheit entgegentreten werden. Nun einige Wochen später sind wir immer noch überwältigt von der unglaublichen Resonanz, die auch für die dritte Mobilisierung am kommenden Mittwoch anzuhalten scheint. Was unter dem Namen „Pegida? Läuft nicht in Köln!“ als Protestaktion begann, ist dank Euch fast so etwas wie eine kleine Bewegung geworden. Dafür von unserer Seite erst mal ein riesiges „DANKESCHÖN“. Danke auch für die zahlreichen Mails und Nachrichten, die uns erreichten um uns Hilfe anzubieten oder nachzufragen wie man sich an der Organisation der Proteste beteiligen könnte.  

„Kögida“ kam nicht weit

Ein Dankeschön geht zu aller erst an alle Teilnehmer/innen der Kundgebung von „Köln gegen Rechts“, an Euch, die ihr dem Aufruf gefolgt seid, gegen „Kögida“ klare Kante zu zeigen. Das Szenario war absurd. Das Häuflein der „Kögidas“ war auf der Nordhälfte des Bahnhofsvorplatzes von der Polizei eng „gekesselt“ durch einen Ring von Polizeifahrzeugen. Außer ihren Schwartz-rot-gelben Fahnen war von ihnen nichts zu sehen. Ihre Redebeitäge waren kaum zu hören. Denn rund um die südliche Seite des Platzes und auf der Domplatte über dem Bahnhofsvorplatz sangen, trom- melten, pfiffen und schrien über drei Tausend gut gelaunte Gegendemonstrant*innen. Durch unsere im Vorfeld getätigten zahlreichen Anmeldungen für Kundgebungen konnten wir den Bewegungsspielraum der „Kögida“-Versammlung stark eingrenzen. Letztendlich konnten sie, hermetisch abgeriegelt von der Polizei, lediglich 500 Meter auf einer Strasse ohne Wohnhäuser und Laufpublikum geradeaus marschieren und dann wieder zurück. An den Polizeisperren zu den Seitenstraßen wurden sie immer wieder von dem Gejohle der Gegendmonstrant*innen empfangen, die auf der Parallelstrasse spontan einen begleitenden Demonstrationszug organisiert hatten.  

Pegida – läuft nicht in Köln

Mindestens 12.000 Menschen setzten gestern ein eindrucksvolles und entschlossenes Zeichen gegen KögIdA. Die große Menge der GegendemonstrantInnen und entschlossene Blockaden verhinderten, dass die rassistische Demonstration durch Köln laufen konnte. Das klägliche Häuflein der 300 „Kögida“-AnghängerInnen musste sich mit einer Kundgebung auf dem Ottoplatz zufrieden geben, umzingelt von GegendemonstrantInnen. Nachdem am Kundgebungsplatz von „Kein Veedel für Rassismus“ an der Siegesstraße die ca. 5000 DemonstrantInnen die Fußgängerbrücke und Teile der Wegstrecke blockiert hatten und sich gegenüber der geplanten Wegstrecke postierten, war schnell klar: Pegida – läuft nicht in Köln. Leider gab es bei den friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams der DemonstrantInnen brutale Knüppel- und Pfeffersprayeinsätze der Polizei. Offensichtlich war es die eigentliche Polizeistrategie, „Kögida“ durch Köln laufen zu lassen. Der Entschlossenheit der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass dies nicht durchgesetzt werden konnte. Nach der Beendigung der „Kögida“-Kundgebung zogen noch ca. 2000 Menschen von „Kein Veedel für Rassismus“- und „Köln stellt sich Quer“ über die Deutzer Brücke zum Roncalliplatz, exakt auf der von „Kögida“ geplanten Route. Hans Lober, Pressesprecher von „Kein Veedel für Rassismus“: „Mindestens 12.000 KölnerInnen …

PEGIDA? LÄUFT NICHT IN KÖLN!

Seit Wochen demonstrieren in Dresden tausende rassistische Bürger*innen gemeinsam mit extrem rechten Hooligans und Neonazis unter dem Namen Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes. Nun versucht Pegida auch in NRW Fuß zu fassen. Erste Demonstrationen fanden in Düsseldorf und zuletzt in Bonn statt, wo es mehreren tausend Menschen gelang, den Aufmarsch von ca. 300 Rassist*innen durch Blockaden zu verhindern. Für Montag, den 05.01.2015, hat nun der Kölner Pegida-Ableger „Kögida“ einen Aufmarsch in Köln angekündigt. Treffpunkt der Rassist*innen, rechten Hools und Neonazis ist um 18:30 Uhr am Ottoplatz in Köln-Deutz. Organisiert wird das Ganze von bekannten Funktionär*innen extrem rechter Gruppierungen wie „Pro NRW“. Es ist nicht einmal drei Monate her, dass mehrere tausend rechte Hooligans und Neonazis in Köln randalierten. Wir werden nicht zulassen, dass im Januar wieder ein rassistischer Mob durch Kölns Straßen zieht! Die erfolgreiche Verhinderung des sogenannten Antiislamisierungskongresses im Jahr 2008 und der PEGIDA/BOGIDA Demo in Bonn haben gezeigt, wie es geht. Durch entschlossene und vielfältige Aktionen stellen wir uns gegen „Pegida/Kögida“! Achtet auf weitere …

BoDIGA, KöDIGA, DüDIGA

Rechtspopulisten, AfD’ler und organisierte Neonazis versuchen sich derzeit unter einem neuen Deckmäntelchen zu sammeln. Empfehlen möchten wir an der Stelle den aktuellen Artikel aus dem Blog NRW rechtsaußen. Am kommenden Montag den 15.12.14 wollen sich Rechtspopulisten und Neonazis in der Bonner Innenstadt unter dem Motto: „Bonn gegen die Islamisierung des Abendlandes!“ (BoGIDA) zu einem Aufmarsch versammeln. Dies gilt es zu verhindern. Unsere Freundinnen und Freunde von der Antifa Bonn/Rhein-Sieg rufen zu Gegenaktivitäten ab 17:30 Uhr auf. Zugtreffpunkt für eine gemeinsame Anreise aus Köln nach Bonn: 17:20 Uhr Köln HBF, Haupteingang