Alle Artikel mit dem Schlagwort: AfD

Antifaschistische Gruppen rufen zu Protest gegen Neonazi- und Hooligantreffen vor dem Kölner Dom auf

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien sorgte in den letzten Tagen und Wochen weltweit für Entsetzten. Das nutzen Neonazis, Rechtspopulisten und Rassisten gezielt aus, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Am 26.10.2014 will das von extrem rechten Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) ein Treffen in Köln abhalten. Die Veranstaltung soll vor dem Kölner Dom stattfinden – erwartet werden mehr als 1700 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. Wenn ihnen das gelingen sollte, wäre es die größte extrem rechte  Demonstration, die Westdeutschland seit Jahren erlebt hat. UNPOLITISCHE HOOLIGANS? Auch wenn sich die Organisatoren offiziell von Neonazis distanzieren, um auch unpolitische Hooligans und Fußballfans nach Köln zu mobilisieren, gibt es zahlreiche personelle und inhaltliche Überschneidungen mit der Neonazi-Szene. Bereits vor wenigen Wochen gab es ein Treffen von „HOGESA“ in Dortmund mit über 300 Teilnehmern.  

Flüchtlingsunterbringung in Worringen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Informationsveranstaltung der Stadt Köln vom 18.9.2014 Da ist die Stadt Köln in Worringen zunächst mit einem blauen Auge davon gekommen. Die kritischen Fragen und Anmerkungen der Anwesenden (inklusive von Bezirksbürgermeister Zöllner) zu den Containerbauten für Flüchtlinge, der Belegung und den möglichen Alternativen wurden nur teilweise und auch dann größenteils nur vage beantwortet, aber der befürchtete Aufstand blieb aus. Auf dem schwach besetzten Podium (es fehlten z.B. Sozialdezernentin Frau Reker und Herr Krücker von der Caritas für den Runden Tisch, die bisher immer präsent waren) war vor allem Herr Ferber (Amt für Wohnungswesen, Stadt Köln) zuständig für die Vorstellung und geforderten Antworten. In Fragen der Flüchtlingsunterbringung scheint sich Routine einzustellen: vorhandene und erwartete, steigende Zahlen von Flüchtlingen und Unterbringungskapazitäten in Köln sind mittlerweile bekannt. Es bestehen dennoch große Schwierigkeiten, die Leitlinien für dezentrale Wohnungen einzuhalten und neue Standorte zu finden.  Auf Worringen bezogen sind zudem die Fragen nach einer angemessenen Anzahl von Sozialarbeitern und der wetterfeste, adäquate Aufbau der Unterkünfte für die Flüchtlinge zu klären (Sportplatz oder Schule).

Protest beim Kölner AfD Parteitag

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

13.09.2014, Rodenkirchen/Marienburg. Heute früh trafen sich über 60 Antifaschist/innen in Rodenkirchen und gingen zum Veranstaltungsort des Parteitages der Kölner Alternative für Deutschland (AfD), um ihren Protest gegen deren Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Rassismus und Elitendenken zum Ausdruck zu bringen. Immer wieder versucht sich die Partei AfD von dem Label „rechtsradikal“ abzugrenzen. Jedoch tickt die Mitgliedschaft anders. Beim heutigen Parteitag kamen ca. 15 Mitglieder der AfD. Einem Mitglied fiel aus Versehen eine Unterlagenmappe hin, so dass ein Flyer von „Pro NRW“ heraus fiel. Also doch der Wolf im Schafspelz? Wir kamen mit den Sportler/innen vor Ort ins Gespräch und gewährten einen reibungslosen Zu- und Abgang zum Sportgelände. Schließlich war es nicht unser Ziel, diesen Ablauf zu stören. Viele Eltern und Sportler/innen lobten das Engagement gegen die Rechtsaußen-Partei. Als uns ein Vorstandsmitglied des Marienburger Sport- Club bat, das Privatgrundstück zu verlassen, kamen wir der Aufforderung nach. Zu dem Zeitpunkt kamen sichtbar keine weiteren Parteimitglieder mehr an.

Flüchtlinge sind in Blumenberg und Worringen willkommen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Bei den Informationsveranstaltungen der Stadt Köln in Blumenberg und Worringen geht es – wie bisher – darum, wegen aufkommender Proteste der Bevölkerung eine bessere Akzeptanz neuer Flüchtlingsunterkünfte zu erreichen, indem ein fertiges Konzept (Details zu Lage, Größe und Ausstattung sowie Zeitplan) erläutert und Fragen der Besucher beantwortet werden, um vor allem Bedenken zu zerstreuen bzw. Sorgen zu beschwichtigen. Aus unserer Sicht hat diese Vorgehensweise nur teilweise die erwünschten Erfolge erzielt. Die Kampagne „kein Veedel für Rassismus“ fordert wie viele andere Akteure die Erfüllung der Leitlinien zur Unterbringung für Geflüchtete, die humanere Lebensbedingungen in Wohnungen schafft,  eine gute Nachbarschaft ermöglichen und dadurch nicht zuletzt den offenen und latenten Rassismus in der Gesellschaft abbauen hilft. Ansätze von  „Willkommenskultur“ aufzubauen, wurde bei bisherigen Unterkünften im wesentlichen den z.T. spontan entstandenen AnwohnerInitiativen überlassen – und diese fühlen sich nicht selten von der Stadt oder den jeweiligen Trägern der Unterkünfte behindert. Auch (zukünftigen) Bewohner/innen der Unterkünfte wird nicht auf Augenhöhe begegnet, indem sie etwa zu den Informationsterminen eingeladen werden und indem sie ein Mitspracherecht bei ihren Lebensbedingungen haben. Informationen zum …

Das kann nicht unkommentiert bleiben

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Die rechts außen Partei Alternative für Deutschland (AfD) veranstaltet am kommenden Samstag den 13.09.2014 ihren Kölner Parteitag. Beginnen soll dieser um 11:00 Uhr im Restaurant Pitis (Marienburger Sport- Club), Schillingsrotter Straße 99, 50996 Köln. Das wir inhaltlich ein Problem mit der AfD haben, stellten wir in unseren Artikeln bereits dar. In einigen NRW Städten haben die AfD-Funktionäre mit „Pro NRW“ und teilweise mit der NPD  gemeinsame Listenaufstellungen für die Besetzung der städtischen Ausschüsse und Aufsichtsräte vorgenommen.  Dies verdeutlicht welch politische Zeitgenossen sich dort versammeln. TREFFPUNKT: Sa., 13.09.2014 um 10:00 Uhr / KVB-Haltestelle Siegstr. (Rodenkirchen)  Twitter-Account: twitter.com/forCologne

„Pro Köln“-Vorstand tritt nach Wahl-Schlappe zurück – Markus Beisicht verlässt das sinkende Schiff

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Wie „Pro Köln“ auf ihrer Internetseite vermeldet, tritt der Vorstand als Reaktion auf die Schlappe bei der Kommunalwahl geschlossen zurück. Das schlechte Ergebnis sei  „trotz mancher äußerer Faktoren zum Teil auch hausgemacht und selbstverschuldet.“ Nach der Sommerpause soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Man darf gespannt sein, wie dieser Vorstand aussehen wird, sind doch die wenigen verbliebenen „Pro Köln“-AktivistInnen fast alle im bisherigen Vorstand. Außerdem gibt der bisherige Vorsitzende Markus Beisicht bekannt, dass er nicht mehr für den neuen Vorstand kandidieren wird und sich auf die Vorstandsarbeit bei „Pro NRW“ konzentrieren will. Das ist ein überdeutliches Zeichen, dass Partei-Chef Beisicht keinerlei Zukunft –  und vermutlich auch keine Einnahmequelle – mehr  für und bei „Pro Köln“ sieht. Der ach so große Vorsitzende verlässt das sinkende Schiff – ein fataleres Signal kann es wohl für das angeschlagene Häuflein Rest-„Pro Kölner“ nicht geben. Ob vielleicht Jörg Uckermann der nächste Vorsitzende wird? Ach nein, der wird nach Beendigung des Betrugsprozesses gegen „Pro Köln“ im August wohl andere Sorgen haben.

Wir haben es geschafft!

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt. 

Köln-Kalk Verbot für „Pro Köln“ und AfD

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

11.05.2014/Köln. Gestern trotzten zahlreiche Engagierte dem be…scheidenden Wetter. In Köln-Kalk setzte das Bündnis „Schäl Sick gegen Rassismus“ Zeichen mit einer Großbuchstabenaktion gegen das „braune Gedankengut“ von „Pro Köln“ und AfD. Es wurden zahlreiche Flugblätter verteilt und mit Redebeiträgen auf sich aufmerksam gemacht.    

25 Mayıs`ta “Pro Köln”e oy yok!

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Son belediye seçimlerinde “Pro Köln”, belediye meclisinde 5 koltuk kazandı. Bunun sonucu olarak bu parti ciddi vergi desteği aldı. Gelecekte bunun önüne geçilmesini zorunlu kılan birçok neden var. İşte bunlardan üçü: Irkçı kışkırtmalar temel bir hak değildir. 10 yıldan beri kendilerini “Yurttaş Hareketi” olarak ilan eden “Pro Köln” Inisiyatifi belediye meclisinde temsil ediliyor ve buradaki toplantıları müslümanlara ve mültecilere karşı ırkçı kışkırtmaların aracı olarak kullanıp yaygınlaştırıyor. Kölnlüler’in acil sorunlarını çözmek için, “Pro Köln”den yeni düşünsel açılımlar ve öneriler umut etmek ise, boşuna bir çabadır. Eksik konut sorunu, ödenemez düzeydeki yüksek kira fiyatları, eksik Kita yerleri ve az sayıdaki Gesamtschuleler ya da çalışanların işten çıkarılması konularını ele almak yerine “Pro Köln”ün gündemi sadece mülteci, müslüman ve solcu düşmanlığından ibaret. Bu gruplar tüm sosyal sorunların günah keçisi olarak ilan ediliyorlar.