Seit einigen Wochen ziehen auch in Köln Kritiker*innen der Corona-Maßnahmen auf sogenannten „Montagsspaziergängen“ durch die Innenstadt. Was ihnen allen klar sein muss:
Dieser an sich demokratisch legitime Protest für eine freie Impfentscheidung und gegen die Corona-Schutzverordnung wird von rechtsextremen Gruppen, die alles andere als demokratische Entscheidungen verfolgen, mitgetragen.
Diese „Spaziergänge“ laufen regelmäßig unter Beteiligung von Abgeordneten der AfD, Mitgliedern der Identitären Bewegung, anderer extrem rechter Gruppierungen und antisemitischer Verschwörungstheoretiker. Die Organisatorin der letzten Demo Bianca Paffenholz verfolgt eine klar rechte Agenda. Schon im letzten Jahr hat sie auf ihren Demos Rechtsextremisten wie Dieter „Germane“ Bartsch aus dem Reichsbürger-Spektrum als Redner eingeladen. Schon mehrmals suchte sie den Schulterschluss mit rechtsextremen Hooligan-Gruppen auf Demos in Düsseldorf und Köln. Wegen Beiträgen auf ihren Chats hat sie bereits ein Verfahren wegen Volksverhetzung am Hals. Selber benutzt sie gerne Göring-Zitate.
Was mag also in Menschen vorgehen, die sich um mögliche Impfschäden ihrer Kinder sorgen, die aber widerstandslos einen Hitlergruß in ihren Reihen hinnehmen und damit einer grausamen, menschenverachtenden, rassistischen und antisemitischen Zukunft für ihre Sprösslinge den Weg bereiten?
Wir stehen für eine bunte, weltoffene und sozial gerechte Gesellschaft.
Wir werden die sogenannten „Spaziergänge“ auch weiterhin kritisch begleiten und auf die Verbindungen in die rechtsextreme Szene aufmerksam machen!
Marschiert nicht mit Nazis! Schließt euch uns an!
Mit der Forderung nach einer sozial gerechten Gesundheits-Politik verbinden wir:
die faire Bezahlung von Pflegekräften,
Aufhebung von Patentschutz auf Impfstoff,
erleichterte Zulassung von weltweit bereits erprobten Impfstoffen,
international gerechte Verteilung der Impfstoffe,
Ausbau des Gesundheitssystems und der Intensivkapazitäten,
Stop der Privatisierung von Krankenhäusern,
Stop der Subventionierung von Großkonzernen,
ausreichenden finanziellen Ausgleich bei Schließung von Gastronomie, Kunst und Kultur,
finanzielle Unterstützung von prekär Beschäftigten, Arbeitslosen, Rentner*innen und Obdachlosen.
Wir sind solidarisch mit den Mitarbeiter*innen im Gesundheitssektor, die auch aktuell gegen die weiter fortschreitende Aushöhlung und Kommerzialisierung des Gesundheitssystems ankämpfen.
Am kommenden Montag um 18 Uhr treffen wir uns daher wieder am Neumarkt, um für eine sozial gerechte Gesundheitspolitik und gegen rechte Verschwörungserzählungen auf die Straße zu gehen.
Wir sind für einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Gesundheit anderer. Das Tragen von Mund-Nase-Masken ist für uns daher während der Veranstaltung obligatorisch.
Kein Veedel für Rassisimus – Ehrenfeld
